Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Longial Newsletters "Betriebliche
Altersversorgung im Blick".
 
Welche Auswirkungen die Aktivitäten der Bundesregierung, des Bundesministeriums für Finanzen und der EIOPA auf Betriebsrenten haben oder haben könnten, lesen Sie in der Rubrik „aktuelles“. Hier finden Sie auch eine kurze Zusammenfassung der Longial-Kundenveranstaltung „Pensionsverpflichtungen in der Zinsfalle“, die Ende September in Düsseldorf stattfand. Welche Maßnahmen Ihnen zur Verfügung stehen, um den Folgen des Niedrigzinses aktiv zu begegnen, zeigt der Überblicksartikel in der Rubrik „praxis“. Urteile des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesgerichtshofes und des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf rund um die bAV analysieren die Longial-Juristen. Zudem wird das im Juli in Kraft getretene Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BilRUG) ausführlich betrachtet. Der Blick über den geographischen Tellerrand gilt dieses Mal Brasilien.

Das Bundeskabinett hat die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2016 beschlossen. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Die vorläufigen Rechengrößen finden Sie hier.
 
Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die betriebliche Altersversorgung Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.
 
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Ihre Longial-Geschäftsleitung

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Pensionsrückstellungen: Kommt die Gesetzesreform und wenn ja, wann und welche?

Arbeitgeber mit Pensionsverpflichtungen müssen in diesem Jahr deutliche Zusatzbelastungen durch die Absenkung des HGB-Rechnungszinses verkraften. Und in den nächsten Jahren kann es noch schlimmer kommen. Umso wichtiger ist es, dass der Gesetzgeber tätig wird.
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Rückblick: Kunden-Veranstaltung „Pensionsverpflichtungen in der Zinsfalle“

Im Fokus der diesjährigen Kunden-Veranstaltung, die am 30. September in Düsseldorf stattfand, stand die explosionsartige Entwicklung der Pensionsrückstellungen aufgrund der aktuellen Niedrigzinspolitik.
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Übertragung von Versorgungsver-pflichtungen auf einen Pensionsfonds

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat mit Schreiben vom 10. Juli 2015 (GZ IV C 6 - S 2144/07/10003) an die obersten Finanzbehörden der Länder zu offenen Fragen in Bezug auf sein erstes Schreiben vom 26. Oktober 2006 (BStBl. I 2006 S.709) Stellung genommen.
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Pan-Europäisches persönliches Altersversorgungs-Produkt (Pan-European Personal Pension Product – PEPP) – die zukünftige „Europa-Rente“?

Die EIOPA (European Insurance and Occupational Pensions Authority) ist die europäische Aufsichtsbehörde für Versicherungen und betriebliche Versorgungseinrichtungen. Gegründet nach der Finanzkrise im Jahr 2008, mit Sitz in Frankfurt am Main, nimmt diese Behörde mehr und mehr Einfluss auf die Versicherungslandschaft und noch wesentlich mehr auf die betrieblichen Versorgungssysteme in Europa.
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Potentielle Maßnahmen für Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen

Trotz der negativen Auswirkungen des Niedrigzinses auf Unternehmen mit Pensionsverpflichtungen sind den Betroffenen nicht die Hände gebunden. Die Experten der Longial stellen drei Maßnahmen vor, die für eine Entlastung sorgen können:
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Vorgezogene Altersrente – Bezug zur gesetzlichen Rentenversicherung erforderlich?

BAG, Urteil vom 13.01.2015 – 3 AZR 894/12

Auf gesetzlicher Ebene regelt das Betriebsrentengesetz (§ 6 BetrAVG), unter welchen Voraussetzungen dem Arbeitnehmer dem Grunde nach ein Anspruch auf eine vorzeitige betriebliche Altersleistung zusteht.
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Kündigung der Unterstützungskasse durch Arbeitgeber: Schadenersatzanspruch für Arbeitnehmer?

Das Landgericht Düsseldorf hat einen Fall entschieden (Urteil vom 17.12.2014, Az. 12 Sa 580/14), in dem ein Arbeitgeber eine Mitgliedschaft in der Unterstützungskasse anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gekündigt und den Rückkaufswert der Rückdeckungsversicherung hatte auszahlen lassen.
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Direktversicherung für den GGF – ist die bAV im Insolvenzfall noch sicher?

Der BGH kam in seinem Urteil vom 24.06.2015 (IV ZR 411/13) zu dem Ergebnis, dass der Insolvenzverwalter eine für einen beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer (GGF) abgeschlossene Direktversicherung kündigen und die Mittel zur Insolvenzmasse ziehen kann, obwohl der Versicherungsvertrag ein sogenanntes „eingeschränktes unwiderrufliches“ Bezugsrecht vorsah.
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Spätehenklausel – Diskriminierung wegen des Alters

BAG, Urteil vom 04.08.2015 – 3 AZR 137/13

Das Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BilRUG)

Das am 23. Juli 2015 in Kraft getretene Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BilRUG), welches das Handelsgesetzbuch punktuell an die Vorgaben der EU-Richtlinie 2013/34/EU vom 26.06.2013 anpassen soll, berücksichtigt in seinen Änderungen für die betriebliche Altersversorgung drei Punkte, die Einfluss auf die deutsche handelsbilanzielle Rechnungslegung der betrieblichen Altersversorgung nehmen.
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Informationen von unseren Partnern aus dem International Benefits Network (IBN)

Absicherung von Expatriates in Brasilien
 
Es ist gängige Praxis, für einen begrenzten Zeitraum ins Ausland entsandte Mitarbeiter in den Versorgungsprogrammen der Muttergesellschaft zu belassen oder über internationale Versicherungsprogramme abzusichern.
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