Betriebliche Altersversorgung im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Longial Newsletters "Betriebliche
Altersversorgung im Blick".
 
Die aktuellen Diskussionen rund um die bAV spiegeln sich in den Beiträgen im Ressort "aktuelles": Eine Einschätzung der sogenannten "Nahles-Rente", Auswirkungen des neuen Erbschaftsteuergesetzes auf Pensionslasten, Umfrageergebnisse zur Sicht der Arbeitgeber sowie die neuesten Entwicklungen zum BSG-Urteil über KV-Beiträge bei privat fortgeführten Pensionskassen sind die Themen. Die Erfahrungen bei der Umsetzung des Versorgungsausgleichs und betriebliche Krankenzusatzleistungen als Benefits bieten einen Einblick in die unternehmerische Praxis. Unsere Rechtsanwälte geben Antworten auf die Fragen, ob Entgeltumwandlung bei Mindestlohn möglich und die Haupternährerklausel in der Versorgungszusage wirksam ist. Dem BAG-Urteil zur "Escape-Klausel" bei Pensionskassen und mögliche Konsequenzen ist ein weiterer Beitrag gewidmet. Angesichts der politischen Bestrebungen, die bAV zu verändern, werfen wir zum Schluss einen Blick auf die bAV-Szene in der EU.
 
Sollten Sie zu diesen und weiteren Themen rund um die betriebliche Altersversorgung Fragen haben oder eine tiefer greifende Beratung wünschen, stehen Ihnen unsere Pensionsexperten gerne zur Verfügung.
 
Gefällt Ihnen unser Newsletter, freuen wir uns, wenn Sie ihn weiter-
empfehlen.
 
Ihre Longial-Geschäftsleitung

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Kommt die "Nahles-Rente"?

Wie berichtet, nahmen die Diskussionen um Vorschläge zur Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) vor allem in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu Beginn des Jahres 2015 kräftig an Fahrt auf. Insbesondere die Vor- und Nachteile der mittlerweile bereits als "Nahles-Rente" bekannten neuartigen bAV auf der Basis sogenannter gemeinsamer Einrichtungen der Tarifparteien wurden in der Fachwelt heftig diskutiert.
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Die Rolle der Altersvorsorge bei der Unternehmensnachfolge – Konsequenzen aus der Diskussion über ein neues Erbschaftsteuerrecht

Mit seinem Urteil vom 17.12.2014 (1 BvL 21/12) hat das Bundes-verfassungsgericht entscheidende Paragrafen des Erbschaftsteuerrechtes für verfassungswidrig erklärt.
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Aktuelle Diskussionen rund um die bAV: Was sagen die Arbeitgeber dazu?

Die betriebliche Altersvorsorge steht vor zahlreichen Umbrüchen, und nicht nur Arbeitnehmer und Anbieter sind davon betroffen. Die Unternehmen haben sich in der öffentlichen Diskussion aber bisher kaum zu Wort gemeldet. Die Ergebnisse einer von der Longial initiierten, aktuellen TED-Umfrage bei der Handelsblatt-Jahrestagung sowie unter 300 Entscheidern von mittelständischen Unternehmen aus dem Longial-Kundenstamm zeigen jetzt deren Sicht auf „Nahles-Rente“, „Opting-out“ und welche Maßnahmen sie selbst als notwendig ansehen.
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Verfassungsbeschwerde gegen BSG-Urteil zu KV-Beiträgen bei privat fortgeführten Pensionskassenversorgungen eingelegt

Im Weitblick 4/2014 haben wir über ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Juli 2014 (B 12 KR 28/12 R) berichtet.
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Umsetzung des Versorgungsausgleichs in der bAV: Erfahrungen aus der Praxis

Die ersten Hürden bei der Umsetzung der Reform scheinen genommen. In den Unternehmen kehrt allmählich Routine bei der Bearbeitung von Versorgungsausgleichsfällen ein. Jedoch stellt sich ihnen jetzt immer drängender die Frage, wie der erhebliche administrative Mehraufwand für die Versorgungsträger begrenzt werden kann.
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Betriebliche Krankenzusatzleistungen "finanziert" durch Bruttoentgeltumwandlung

Treffen Arbeitnehmer die Entscheidung, sich durch Bruttoentgeltumwandlung eine zusätzliche betriebliche Altersversorgung aufzubauen, hat dies bekanntermaßen eine Einsparung von Sozialversicherungsbeiträgen und damit eine Personalaufwandsentlastung des Arbeitgebers zur Folge.
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MiLoG: Recht auf Entgeltumwandlung bei Mindestlohn?

Durch die Einführung des Mindestlohns durch das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) stellen sich auch in der betrieblichen Altersversorgung einige neue Fragen. Zum Beispiel wird die Frage diskutiert, ob ein Arbeitnehmer, der den allgemeinen Mindestlohn verdient, Entgeltumwandlung praktizieren kann.
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Unwirksamkeit einer Haupternährerklausel in der Versorgungszusage - BAG-Urteil vom 30.09.2014 – 3 AZR 387/99

In diesem Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass die in einer Pensionszusage enthaltene Klausel, wonach die Gewährung einer Witwenrente voraussetzt, dass der Versorgungsberechtigte "den Unterhalt der Familie überwiegend bestritten hat", nicht klar und verständlich und damit unwirksam ist.
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BMAS contra BAG oder: Die Anpassungs-prüfungspflicht bei regulierten Pensionskassen geht in die "zweite Runde"

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in mehreren Urteilen vom 30.09.2014 mit der Frage der Anpassungsprüfungspflicht von Arbeitgebern beschäftigt, die ihren Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung über eine regulierte Pensionskasse gewähren.
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Informationen von unseren Partnern aus dem International Benefits Network (IBN)

Der europäische Markt der bAV

Die bAV-Szene in den Mitgliedsstaaten der EU war stets sehr heterogen. Kulturelle Unterschiede, überlieferte Traditionen und die von den politischen Parteien definierte Rolle der staatlichen Sozialversicherungsträger bestimmen Form und Ausgestaltung der Eigenvorsorge im Allgemeinen und der betrieblichen Altersversorgung im Besonderen.
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