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Einer der meistgehörten und -gelesenen Begriffe des Wirtschaftslebens war in den letzten Wochen ganz sicher „Inflation“ – viele Jahre kein Thema (oder wegen der sehr guten Wirtschaftslage nur nicht auf dem Schirm?), ist sie nun ganz plötzlich wieder da – und das in ungeahntem Ausmaß.

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Mit Kriterien, die zur steuerlichen Anerkennung einer GGF-Versorgungszusage erfüllt sein müssen, beschäftigte sich das Finanzgericht Düsseldorf. Es erachtet im Fall einer Entgeltumwandlung Erdienbarkeit und Probezeit als nicht erforderlich – Urteil vom 16.11.2021 – 6 K 2196/17.

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BAG-Urteil vom 2.12.2021 – 3 AZR 254/21: Ein Fall, den wir von der ersten Instanz bis zum BAG begleitet haben. Das Bundesarbeitsgericht hat uns Recht gegeben und bestätigt, dass in individualrechtlichen Versorgungszusagen Mindestehedauerklauseln von zwölf Monaten wirksam aufgenommen werden können.

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BSG-Urteil vom 1.2.2022 – B 12 KR 40/19 R I LSG Berlin-Brandenburg-Urteil vom 14.11.2019 – L 1 KR 16/18: Das BSG entschied, ob Betriebsrenten wegen Flugdienstunfähigkeit als Versorgungsbezug beitragspflichtig oder als Übergangsleistung wegen Verlust des Arbeitsplatzes beitragsfrei sind.

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Das Bundesarbeitsgericht beschäftigte sich erstmals mit Details des § 1a Abs. 1a BetrAVG, insbesondere mit der Frage, inwieweit Tarifverträge die Regelung zum verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung beeinflussen können – BAG-Urteile vom 8.3.2022 – 3 AZR 361/21 und 3 AZR 362/21.

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Ulrike Taube ist seit 1. April 2022 Mitglied des Vorstands der ERGO Vorsorge Lebensversicherung AG und verantwortlich für das Ressort bAV. Daneben ist Taube Vorstandsvorsitzende bei der ERGO Pensionsfonds AG und Geschäftsführerin der Longial GmbH.

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Im April 2021 hat das Institut der Wirtschaftsprüfer einen Rechnungslegungshinweis zur handelsrechtlichen Bewertung rückgedeckter Direktzusagen veröffentlicht.

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Die EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente, vorhersehbare Arbeitsbedingungen vom 20.6.2019 hat die Verbesserung der Arbeitsbedingungen zum Ziel und soll gleichzeitig die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes gewährleisten. Die Umsetzung des Inhalts in nationales Recht ist bis 1.8.2022…

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