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Das deutsche Altersversorgungssystem ist einfach und klar strukturiert. Fast alle wissen über ihre aktuelle Vorsorgesituation Bescheid. Seltsam: Warum gibt es dann nicht schon längst – wie in anderen europäischen Ländern – eine säulenübergreifende Renteninformation für Leistungen aus den drei…

Die VAG-Informationspflichtenverordnung (VAG-InfoV) wurde am 27.6.2019 im Bundesgesetzblatt verkündet. Sie ergänzt die Änderungen im VAG, welche aufgrund der Umsetzung der sogenannten EbAV-II-Richtlinie 2016/2341 erforderlich waren. Grundlage für den Erlass der VAG-InfoV ist § 235a VAG.

Der mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) ab dem 1.1.2019 eingeführte obligatorische Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung hat in der Praxis zu diversen Fragen und Herausforderungen insbesondere bei den Arbeitgebern, aber auch bei den Versicherern geführt.

In Zeiten der Digitalisierung stellen Schriftform-Erfordernisse im Bereich der bAV aus Sicht des Arbeitgebers oft ein unerwünschtes Hemmnis für eine unkomplizierte und wenig aufwendige Administration dar. Doch Erleichterung ist in Sicht.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich Anfang 2019 mit zwei interessanten Entscheidungen rund um Späteheklauseln in Versorgungszusagen beschäftigt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss damit beschäftigt, ob Ansprüche eines Schuldners auf Leistungen einer für die bAV durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung der Nachtragsverwaltung unterliegen, wenn die Ansprüche in die Insolvenzmasse fallen.

Mit seinem Urteil vom 11.12.2018 hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Anpassung von Versorgungsregelungen beschäftigt.

Muss bei erstmaliger Bildung einer Pensionsrückstellung für eine neu erteilte Zusage im Veröffentlichungsjahr neuer Heubeck-Richttafeln ein Unterschiedsbetrag aus erstmaliger Anwendung neuer biometrischer Rechnungsgrundlagen bestimmt und auf mindestens 3 Wirtschaftsjahre gleichmäßig verteilt werden?

Die unerträgliche Leichtigkeit des deutschen Altersversorgungssystems - ein fast ernst gemeinter Kommentar

Informationspflichtenverordnung im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

Verpflichtender Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung – bisherige Erfahrungen

Schriftform in der bAV (BMF-Schreiben vom 11.7.2018 – IV C 6 - S 2176/11/1001)

Aktuelle Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Späteheklauseln in Versorgungsverträgen (BAG-Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 560/17 und BAG-Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 2015/18)

Direktversicherung bei Privatinsolvenz nicht immer geschützt (BGH-Beschluss vom 20.12.2018 – IX ZB 8/17)

Anpassung einer vertraglichen Einheitsregelung mit kollektivem Bezug (BAG-Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 380/17)

Zum Ausweis der Pensionsrückstellung im Jahr der Zusage unter Berücksichtigung neuer Heubeck-Richttafeln (BFH-Urteil vom 13.2.2019 – XI R 34/16)

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