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In Zeiten der Digitalisierung stellen Schriftform-Erfordernisse im Bereich der bAV aus Sicht des Arbeitgebers oft ein unerwünschtes Hemmnis für eine unkomplizierte und wenig aufwendige Administration dar. Doch Erleichterung ist in Sicht.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich Anfang 2019 mit zwei interessanten Entscheidungen rund um Späteheklauseln in Versorgungszusagen beschäftigt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Beschluss damit beschäftigt, ob Ansprüche eines Schuldners auf Leistungen einer für die bAV durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung der Nachtragsverwaltung unterliegen, wenn die Ansprüche in die Insolvenzmasse fallen.

Mit seinem Urteil vom 11.12.2018 hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Anpassung von Versorgungsregelungen beschäftigt.

Muss bei erstmaliger Bildung einer Pensionsrückstellung für eine neu erteilte Zusage im Veröffentlichungsjahr neuer Heubeck-Richttafeln ein Unterschiedsbetrag aus erstmaliger Anwendung neuer biometrischer Rechnungsgrundlagen bestimmt und auf mindestens 3 Wirtschaftsjahre gleichmäßig verteilt werden?

Mit der sogenannten Fünftelungs-Regelung wird für außerordentliche Einkünfte eine Milderung der Steuerprogression gewährt. Welche Einkünfte diesbezüglich als außerordentliche Einkünfte gelten, führt wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen den Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung.

Das Gesetz zur Anpassung der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung trat 2009 in Kraft. Seitdem entfacht es immer wieder Diskussionen. Mit ihm wird die Altersgrenze für den Rentenbezug ab Jahrgang 1948 zwischen 2012 und 2030 schrittweise angehoben: vom 65. auf das 67. Lebensjahr.

Transparenz und Self-Service-Funktionen beim Informations- und Datenaustausch

Schriftform in der bAV (BMF-Schreiben vom 11.7.2018 – IV C 6 - S 2176/11/1001)

Aktuelle Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Späteheklauseln in Versorgungsverträgen (BAG-Urteil vom 22.1.2019 – 3 AZR 560/17 und BAG-Urteil vom 19.2.2019 – 3 AZR 2015/18)

Direktversicherung bei Privatinsolvenz nicht immer geschützt (BGH-Beschluss vom 20.12.2018 – IX ZB 8/17)

Anpassung einer vertraglichen Einheitsregelung mit kollektivem Bezug (BAG-Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 380/17)

Zum Ausweis der Pensionsrückstellung im Jahr der Zusage unter Berücksichtigung neuer Heubeck-Richttafeln (BFH-Urteil vom 13.2.2019 – XI R 34/16)

Die Fünftelungs-Regelung: Der Streit vor den Finanzgerichten geht weiter (FG Köln-Urteil vom 14.2.2019 – 15 K 855/18; BFH-Urteil vom 13.3.2018 – IX R 16/17; BFH-Urteil vom 13.3.2018 – IX R 12/17)

Altersgrenzen für die gesetzliche Rente in Europa

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