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Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) wurde zum 1.1.2018 auch das sogenannte Optionsmodell in Deutschland im Betriebsrentenrecht verankert. Was verbirgt sich dahinter? Und welche Erfahrungen haben andere Länder damit gemacht?

Versorgungszusagen in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse können steuerfrei auf einen Pensionsfonds übertragen werden. Dieser Vorgang ist nur dann steuerfrei, wenn der Arbeitgeber dies im lohnsteuerlichen (§ 1 LStDV) und nicht nur im betriebsrentenrechtlichen Sinne ist.

Darf eine Versorgungsordnung regeln, dass der Anspruch auf Altersrente ruht, sofern der Leistungsempfänger zeitgleich aus dieser Ordnung einen Anspruch auf eine höhere Hinterbliebenenrente hat? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat aus europa- und verfassungsrechtlichen Gründen hieran Zweifel.

Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich in seiner Entscheidung mit den Themen Anwartschaftsveränderung, Schutz des Ausgleichspflichtigen sowie der Rentenanpassung im Rahmen eines Versorgungsausgleichs.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mal wieder mit Diskriminierungsfragen im Rahmen einer unmittelbaren Benachteiligung wegen des Alters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu befassen.

Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen weisen Pensionsverpflichtungen in ihren Bilanzen und Jahresabschlüssen aus. Dabei handelt es sich häufig um Pensionsverpflichtungen für (Gesellschafter-)Geschäftsführer. Sie spielen eine wichtige Rolle bei Unternehmensverkauf und/oder -nachfolge.

Am 20.7.2018 hat die Heubeck-Richttafeln-GmbH neue Sterbetafeln für die Bewertung von Altersversorgungsverpflichtungen veröffentlicht. Unternehmen müssen mit einem leichten Anstieg ihrer Pensionsrückstellungen im bevorstehenden Jahresabschluss rechnen.

Die Diskussion um bAV-Themen geht auch nach dem Inkrafttreten des Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG) weiter. Dies betrifft insbesondere die sogenannte Doppelverbeitragung der bAV, die finanzielle Lage einiger Pensionskassen, die Höhe des steuerlichen Rechnungszinses nach § 6a…

Optionsmodell – ein Blick über die Grenzen

Übertragung von Vorsorgeverpflichtungen nur bei Arbeitnehmern steuerfrei (FG Thüringen-Urteil vom 28. 9.2017 – 2 K 266/16)

Entgeltdiskriminierung beim Ruhen der Altersrente infolge einer höheren, zeitgleich bezogenen Witwenrente? (BAG-Urteil vom 26.9.2017 – 3 AZR 733/15)

Erneute höchstrichterliche Entscheidung zum Versorgungsausgleich (BGH-Urteil vom 7.3.2018 – XII ZB 408/14)

Altersgrenze in der bAV: Diskriminierung wegen des Alters bei Anrechnungsausschluss von Zeiten nach der Vollendung des 60. Lebensjahres? (BAG-Urteil vom 17.10.2017 – 3 AZR 199/16)

Pensionsverpflichtungen im Unternehmen: Anlässe für die Auslagerung auf den Longial PensionsPlan

Neue Sterbetafeln „RT 2018 G“ veröffentlicht

Aktuelles vom politischen und rechtlichen Parkett

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